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20. Oktober 2011 Redaktion

LINKEN-Kreisverband benennt Arbeitsschwerpunkte für 2012 – Offener Brief an Abgeordnete von CDU und FDP

Am vergangenen Samstag kam der Kreisvorstand der Partei DIE LINKE. Westsachsen zu einer Klausur in der Schiffsmühle in Höfgen zusammen. Der Kreisvorstand bereitete unter Leitung des Vorsitzenden,... Weiterlesen

Kategorien: Landkreis, DIE LINKE., Pressemitteilungen

17. Oktober 2011 Kipping, Gebhardt, Pellmann

Kipping / Gebhardt / Pellmann: Sachsen muss zum Motor von sozialem Fortschritt werden – LINKE sozialpolitische Leitlinien

Nach der Broschüre „Bestenfalls Mittelmaß: Soziale Standards und Strukturen Sachsens im Bundesvergleich“ der Fraktion folgt der „Erste Entwurf der Sozialpolitischen Leitlinien der Partei DIE LINKE.... Weiterlesen

Kategorien: Bundespolitik, Sachsen, Soziales, Landkreis

16. Oktober 2011 Redaktion

"Sächsische Demokratie": Offener Brief an Abgeordnete von CDU und FDP

Am Sonntag, den 16.10.2011 haben wir an die Landtagsabgeordneten von CDU und FDP in unserem Kreisgebiet einen Offenen Brief geschickt, um von Ihnen zu erfahren, was diese eigentlich unter... Weiterlesen

Kategorien: Antifaschismus, Antirassismus, Grund- und Freiheitsrechte, Landkreis, DIE LINKE., Sachsen

14. Oktober 2011 Kerstin Köditz (MdL)

Köditz: „Populismus ersetzt keine Sachpolitik“

Es entbehre nicht einer gewissen Pikanterie, wenn ihr Landtagskollege Svend-Gunnar Kirmes (CDU) zwei Jahre nach der Landtagswahl für „mehr Kommunikation“ werben wolle. „Man sollte gar nicht erst... Weiterlesen

Kategorien: Landkreis, DIE LINKE.

13. Oktober 2011 Daniel Knorr

Knorr: "Linke Oberbürgermeisterin ist Garantin für stabilen Stadthaushalt in Borna."

Bezug nehmend auf die Presseverlautbarung der CDU Fraktion vom 11. Oktober 2011 zur Haushalts- und Investitionspolitik der Stadt Borna, erklärt Daniel Knorr, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der... Weiterlesen

Kategorien: Pressemitteilungen, Kommunalpolitik, Finanzen, Landkreis

12. Oktober 2011 Juliane Nagel

LINKE Sachsen fordert Rücknahme der sächsischen Extremismusklausel - Den Weg für eine demokratische Kultur frei machen

Mit einem vom juristischen Dienst des Sächsischen Landtages angefertigten Rechtsgutachten, das von der sächsischen Landtagsfraktion der Grünen in Auftrag gegeben wurde, wird die Verfassungsmäßigkeit... Weiterlesen

Kategorien: DIE LINKE., Antifaschismus, Antirassismus, Grund- und Freiheitsrechte

11. Oktober 2011 Redaktion

Aufruf: 15. Oktober – Vereinigt für einen weltweiten Wandel

Am 15. Oktober werden Menschen aus der ganzen Welt auf die Straßen und Plätze gehen. Am 15. Oktober werden wir uns auf der Straße treffen, um den weltweiten Wandel den wir wollen zu beginnen. Wir... Weiterlesen

Kategorien: Bundespolitik, Europapolitik, Grund- und Freiheitsrechte, Mitbestimmung, DIE LINKE.

11. Oktober 2011 Enrico Stange (MdL)

Stange: Antifas sind Ergebnis, nicht gottgegeben

Anlässlich der jüngsten Äußerungen der Geithainer Bürgermeisterin Romy Bauer (CDU): "Ich spreche nicht durch ein Antifa-Mikro und marschiere nicht an der Seite schwarz Gekleideter",... Weiterlesen

Kategorien: Antifaschismus, Antirassismus, Frieden, Grund- und Freiheitsrechte, Mitbestimmung, Landkreis, DIE LINKE.

09. Oktober 2011 Thomas Dudzak

Mutmaßlicher Bundestrojaner: Gefühl von 1984 und offensichtlicher Verfassungsbruch

Woran man merkt, dass der eigene Computer vom Staat ausgeschnüffelt werden soll? Es liegt ein Brief in der Post, in dem knapp ausgeführt wird: „Bitte legen Sie die beiliegende Diskette in Ihren... Weiterlesen

Kategorien: Bundespolitik, Grund- und Freiheitsrechte, DIE LINKE., Medienpolitik

08. Oktober 2011 Kerstin Köditz, MdL

Waffen für NPD-Funktionäre vom Reservistenverband der Bundeswehr?

Die NPD geht wenig sorgsam mit ihrem Schriftverkehr um. Waren erst Anfang des Jahres rund 30.000 Emails in die Hände von Hackern gefallen, so mussten die Neonazis im Sommer gar den Verlust der... Weiterlesen

Kategorien: Antifaschismus, Antirassismus, Frieden, Landkreis, DIE LINKE.

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